BRENNSTOFFFÜLLSTANDSSENSOR FÜR EINEN GERÄTEEXTERNEN BRENNSTOFFDAMPFSEPARATOR

Europäisches Patent · EP2665918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2665918
Anmeldenummer
EP12702110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2012
Veröffentlicht
27.11.2013
Erteilt
06.09.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 37/20 (2006.01)
F16K 24/04 (2006.01)
F16K 31/26 (2006.01)
Priorität
US 201161434461 P 20.01.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/021941 20.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/100111 26.07.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 06.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

Carter Fuel Systems, LLC

127 Public Square, Suite 5110, Cleveland, OH 44114, US

Erfinderin/Erfinder

ANCHOR, Kyle

Monticello IN 47960, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.