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Europäisches Patent · EP2666438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2666438
- Anmeldenummer
- EP13004153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2012
- Veröffentlicht
- 27.11.2013
- Erteilt
- 10.04.2019
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 13/12 (2006.01)A61C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011101678 16.05.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 09.10.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2020
- 08.06.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2019
- 10.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6890 Lustenau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.