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Europäisches Patent · EP2666511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2666511
Anmeldenummer
EP11856035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2011
Veröffentlicht
27.11.2013
Erteilt
30.12.2015
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 39/02 (2006.01)
A61M 39/10 (2006.01)
Priorität
JP 2011008060 18.01.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/072260 28.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/098736 26.07.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 30.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Top

KABUSHIKI KAISHA TOP

19-10, Senjunakai-cho, Adachi-ku, Tokyo 120-0035, JP

Erfinderin/Erfinder

SOMEYA, Minoru

Bando-shi Ibaraki 306-0605, JP

IIDA, Seiichi

Bando-shi Ibaraki 306-0605, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.