Bloqueur de longe à corps mobile en rotation

Europäisches Patent · EP2666518 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2666518
Anmeldenummer
EP13354017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2013
Veröffentlicht
27.11.2013
Erteilt
11.10.2023
Schutz endet spätestens
20.05.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A62B 1/14 (2006.01)
A63B 29/02 (2006.01)
Priorität
FR 1201446 22.05.2012
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chaumontet, Michael

38920 Crolles, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.