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Europäisches Patent · EP2666650 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2666650
Anmeldenummer
EP12193366
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2012
Veröffentlicht
27.11.2013
Erteilt
31.05.2017
Schutz endet spätestens
19.11.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60C 19/12 (2006.01)
B60C 9/00 (2006.01)
B60C 13/00 (2006.01)
Priorität
TW 101118379 23.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 31.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yang, Ying-Ming

510 Yuanlin Township, TW

Yang, Chien-Hsin

510 Yuanlin Township, TW

Lai, Tsung-Yueh

510 Yuanlin Township, TW

Lai, Chih-Hsin

510 Yuanlin Township, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.