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Europäisches Patent · EP2666659 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2666659
Anmeldenummer
EP13168497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2013
Veröffentlicht
27.11.2013
Erteilt
13.12.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 8/00 (2006.01)
G01D 13/20 (2006.01)
B60K 37/02 (2006.01)
G01D 11/28 (2006.01)
Priorität
JP 2012118673 24.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 13.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Calsonic Kansei Corporation

1917, Nisshincho 2-chome Kita-ku, Saitama-shi, Saitama, JP

Erfinderin/Erfinder

Nirei, Tsuyoshi

SAITAMA, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.