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Europäisches Patent · EP2666901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2666901
- Anmeldenummer
- EP13168379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2013
- Veröffentlicht
- 27.11.2013
- Erteilt
- 18.02.2015
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 58/08 (2006.01)D06F 58/28 (2006.01)D06F 58/20 (2006.01)
- Priorität
- FR 1201453 21.05.2012
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 13.05.2015
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2015
- 13.05.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- FagorBrandt SAS, 89 bd Franklin Roosevelt, 92500 Rueil-Malmaison, Frankreich → Groupe Brandt, 89-91, boulevard Franklin Roosevelt, 92500 Rueil-Malmaison, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2015
- 28.03.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015
- 18.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pont , Hervé
71680 Vinzelles, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.