LEBENSMITTELFERTIGUNGSSTRASSE

Europäisches Patent · EP2667726 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2667726
Anmeldenummer
EP12702177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2012
Veröffentlicht
04.12.2013
Erteilt
23.11.2016
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 25/06 (2006.01)
B65B 35/00 (2006.01)
Priorität
EP 11000571 25.01.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/000226 19.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/100925 02.08.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 23.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

Beteiligte

Inhaberin

GEA Food Solutions Bakel B.V.

Beekakker 11, 5761 EN Bakel, NL

Erfinderin/Erfinder

VAN GERWEN, Hendrikus, Petrus, Gerardus

5711 TT Someren, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.