BABYTRAGE

Europäisches Patent · EP2667747 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2667747
Anmeldenummer
EP12739106
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2012
Veröffentlicht
04.12.2013
Erteilt
18.05.2016
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 13/02 (2006.01)
Priorität
SE 1150050 25.01.2011
PCT-Anmeldung
PCT/SE2012/050064 24.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/102669 02.08.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 18.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

Beteiligte

Inhaberin

BabyBjörn AB

P.O. Box 913, 170 09 Solna, SE

Erfinderin/Erfinder

BERGKVIST, Håkan

S-168 69 Bromma, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.