VERRIEGELUNGSKOPF

Europäisches Patent · EP2668128 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2668128
Anmeldenummer
EP12718558
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2012
Veröffentlicht
04.12.2013
Erteilt
04.03.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 23/70 (2006.01)
Priorität
DE 102011009408 25.01.2011
PCT-Anmeldung
PCT/DE2012/000055 25.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/100768 02.08.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 04.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PITSON, Ian

59174 Kamen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.