Motorantriebssteuervorrichtung

Europäisches Patent · EP2669168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2669168
Anmeldenummer
EP13002666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2013
Veröffentlicht
04.12.2013
Erteilt
18.05.2016
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62M 6/45 (2010.01)
Priorität
JP 2012120480 28.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 18.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tanaka, Masato

Tokyo, 141-0001, JP

Asanuma, Kazuo

Tokyo, 110-0005, JP

Hosaka, Yasuo

Tokyo, 110-0005, JP

Kawagoe, Kuniaki

Tokyo, 110-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.