Motorantriebssteuervorrichtung
Europäisches Patent · EP2669168 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2669168
- Anmeldenummer
- EP13002666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2013
- Veröffentlicht
- 04.12.2013
- Erteilt
- 18.05.2016
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62M 6/45 (2010.01)
- Priorität
- JP 2012120480 28.05.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 18.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Tanaka, Masato
Tokyo, 141-0001, JP
Asanuma, Kazuo
Tokyo, 110-0005, JP
Hosaka, Yasuo
Tokyo, 110-0005, JP
Kawagoe, Kuniaki
Tokyo, 110-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.