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Europäisches Patent · EP2669244 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2669244
Anmeldenummer
EP13181863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2008
Veröffentlicht
04.12.2013
Erteilt
01.08.2018
Schutz endet spätestens
25.06.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B67D 1/00 (2006.01)
Priorität
US 782833 25.07.2007
Abgezweigt von
EP08772000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 01.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2018

Beteiligte

Inhaberin

The Coca-Cola Company

One Coca-Cola Plaza, NW, Atlanta, GA 30313, US

Erfinderin/Erfinder

Ziesel, Lawrence B.

Woodstock, GA 30189, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.