Satz von Refinerplatten mit komplementären Rillenprofilen

Europäisches Patent · EP2669428 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2669428
Anmeldenummer
EP13169696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2013
Veröffentlicht
04.12.2013
Erteilt
03.08.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 7/12 (2006.01)
D21D 1/30 (2006.01)
Priorität
US 201261653194 P 30.05.2012
US 201313888475 07.05.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 14.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

  3. 03.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

Andritz Inc.

Andritz, Inc.

5405 Windward Parkway, No. 100W, Alpharetta, GA 30004, US

Erfinderin/Erfinder

Gingras, Luc

Harrogate, UK HG2 9HT, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.