BRENNVERFAHREN FÜR EINEN BRENNER
Europäisches Patent · EP2669575 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2669575
- Anmeldenummer
- EP12739253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2012
- Veröffentlicht
- 04.12.2013
- Erteilt
- 06.03.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23C 99/00 (2006.01)F23C 6/04 (2006.01)F23C 15/00 (2006.01)F23L 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011014080 26.01.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/051209 20.01.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/102206 02.08.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 06.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO Yasuyuki
Tokyo 142-8558, JP
IINO Kimio
Tokyo 142-8558, JP
HANEJI Tomoyuki
Tokyo 142-8558, JP
HAGIHARA Yoshiyuki
Tokyo 142-8558, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.