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Europäisches Patent · EP2669643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2669643
- Anmeldenummer
- EP11856771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2011
- Veröffentlicht
- 04.12.2013
- Erteilt
- 27.01.2021
- Gelöscht
- 22.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 19/387 (2006.01)G01G 11/18 (2006.01)G01G 11/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011016835 28.01.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/003118 02.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/101685 02.08.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAWASHIMA, Takaaki
Akashi-shi Hyogo 673-0849, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.