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Europäisches Patent · EP2669643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2669643
Anmeldenummer
EP11856771
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2011
Veröffentlicht
04.12.2013
Erteilt
27.01.2021
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 19/387 (2006.01)
G01G 11/18 (2006.01)
G01G 11/12 (2006.01)
Priorität
JP 2011016835 28.01.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/003118 02.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/101685 02.08.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  2. 08.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

  3. 27.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWASHIMA, Takaaki

Akashi-shi Hyogo 673-0849, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.