SYNCHRONMECHANIK

Europäisches Patent · EP2670279 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2670279
Anmeldenummer
EP12703437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2012
Veröffentlicht
11.12.2013
Erteilt
18.05.2016
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
Priorität
DE 102011010099 01.02.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/000247 20.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/104024 09.08.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 18.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOCK, Hermann

90602 Pyrbaum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.