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Europäisches Patent · EP2670359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2670359
Anmeldenummer
EP12700050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2012
Veröffentlicht
11.12.2013
Erteilt
31.05.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/36 (2006.01)
A61F 2/00 (2006.01)
A61F 2/30 (2006.01)
Priorität
IT MI20110122 01.02.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/050261 09.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/104115 09.08.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 31.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TONI, Aldo

I-40137 Bologna, IT

CREMASCOLI, Patrizio

I-20091 Bresso, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.