FUNKTIONSKOPF FÜR EINEN DUFTSTOFFBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2670446 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2670446
- Anmeldenummer
- EP12702510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2012
- Veröffentlicht
- 11.12.2013
- Erteilt
- 12.10.2016
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 9/12 (2006.01)A61L 9/14 (2006.01)B60H 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011010277 04.02.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/051698 01.02.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/104351 09.08.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 12.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FEHLING, André
44265 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.