Taumelsprinkler mit Viskosebremse

Europäisches Patent · EP2671645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2671645
Anmeldenummer
EP13170406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2013
Veröffentlicht
11.12.2013
Erteilt
14.10.2015
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 3/00 (2006.01)
B05B 3/04 (2006.01)
Priorität
US 201213489748 06.06.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 14.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nelson, Craig B

Walla Walla, WA Washington 99362, US

Sesser, George L

Walla Walla, WA Washington 99362, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.