Kettenförderer mit Permanentmagneten
Europäisches Patent · EP2671823 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2671823
- Anmeldenummer
- EP13167444
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2013
- Veröffentlicht
- 11.12.2013
- Erteilt
- 15.10.2014
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 17/08 (2006.01)B65G 17/46 (2006.01)B65G 47/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012127247 04.06.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 15.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ota, Keiko
Osaka, 530-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.