Garniturträger
Europäisches Patent · EP2671977 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2671977
- Anmeldenummer
- EP13002700
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2013
- Veröffentlicht
- 11.12.2013
- Erteilt
- 07.09.2016
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/86 (2006.01)
- Priorität
- CH 7642012 04.06.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 04.07.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MASCHINENFABRIK RIETER AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2019
- 07.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Steinbach, Günter
D-72770 Reutlingen, DE
Artzt, Peter
D-72766 Reutlingen, DE
Jehle, Volker
D-78337 Öhningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.