Dachschneefänger und Dach mit einem solchen Dachschneefänger

Europäisches Patent · EP2672036 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2672036
Anmeldenummer
EP13170223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2013
Veröffentlicht
11.12.2013
Erteilt
08.11.2017
Schutz endet spätestens
02.06.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E04D 13/10 (2006.01)
Priorität
CH 7652012 04.06.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 23.09.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, 9500 Wil (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  7. 07.09.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2018

  8. 22.12.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2017

1 früherer Eintrag
  1. 08.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.