Vorrichtung zur Positionierung einer Trägerplatte

Europäisches Patent · EP2672321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2672321
Anmeldenummer
EP13170539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2013
Veröffentlicht
11.12.2013
Erteilt
18.03.2015
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03F 7/20 (2006.01)
Priorität
NL 2008934 04.06.2012
NL 2008935 04.06.2012
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 18.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

Beteiligte

Inhaberin

MI-Partners BV

Dillenburgstraat 9, 5652 AM Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

Laro, Dick

4814 VG Breda, NL

Sanders, Leonardus Cornelis Maria

5507RN Veldhoven, NL

Boots, Elwin

1017RB Amsterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.