Roue à denture flexible
Europäisches Patent · EP2672336 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2672336
- Anmeldenummer
- EP13167881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2013
- Veröffentlicht
- 11.12.2013
- Erteilt
- 15.08.2018
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G04B 35/00 (2006.01)G04B 13/02 (2006.01)F16H 55/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 12170705 04.06.2012
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 15.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.