OSGI-PROGRAMM UND OSGI-SYSTEM

Europäisches Patent · EP2672391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2672391
Anmeldenummer
EP12829623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2012
Veröffentlicht
11.12.2013
Erteilt
29.08.2018
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 13/10 (2006.01)
G06F 9/445 (2018.01)
Priorität
JP 2011196060 08.09.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/051446 24.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/035348 14.03.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 29.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Solutions, Ltd.

4-12-7, Higashishinagawa Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Yuichi

Tokyo 140-0002, JP

NOBUOKA, Shinya

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.