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Europäisches Patent · EP2673051 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2673051
Anmeldenummer
EP12794555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2012
Veröffentlicht
18.12.2013
Erteilt
19.07.2017
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 35/00 (2006.01)
E04G 21/32 (2006.01)
F16G 11/04 (2006.01)
Priorität
NL 2007804 17.11.2011
PCT-Anmeldung
PCT/NL2012/050816 16.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/095095 27.06.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 19.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BORRA, Hans Antonius

3707 TB Zeist, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.