BEHÄLTERDICHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2673196 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2673196
- Anmeldenummer
- EP12704543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2012
- Veröffentlicht
- 18.12.2013
- Erteilt
- 24.12.2014
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 7/16 (2006.01)B65G 47/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 201102457 11.02.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2012/050302 10.02.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/107779 16.08.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 24.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VINE, Lee Michael
Poole Dorset BH16 5EE, GB
NEALE, Graham Andrew Charles
Bournemouth Dorset BH8 8JS, GB
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