Toilettenbürste
Europäisches Patent · EP2674085 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2674085
- Anmeldenummer
- EP13180083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2007
- Veröffentlicht
- 18.12.2013
- Erteilt
- 24.08.2016
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A47K 11/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006034405 25.07.2006
- Abgezweigt von
- EP07786887
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 24.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
Beteiligte
Inhaberin
77716 Fischerbach, DE
Erfinderin/Erfinder
77716 Fischerbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.