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Europäisches Patent · EP2674536 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2674536
- Anmeldenummer
- EP13170825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2013
- Veröffentlicht
- 18.12.2013
- Erteilt
- 09.08.2017
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/04 (2006.01)F21V 33/00 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- NL 2008985 12.06.2012
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 09.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Keizers, Jurgen Hendrik Peter Jozeph
7582 GH Losser, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.