Rollenschieber für Moped
Europäisches Patent · EP2674644 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2674644
- Anmeldenummer
- EP13183460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2007
- Veröffentlicht
- 18.12.2013
- Erteilt
- 24.07.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 61/662 (2006.01)F16H 63/06 (2006.01)
- Priorität
- US 783108 P 14.03.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 24.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Poxton, Peter
Mustang, OK 73064, US
Miller, Keith
Oklahoma City, OK 73162, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.