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Europäisches Patent · EP2674775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2674775
- Anmeldenummer
- EP13184123
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2009
- Veröffentlicht
- 18.12.2013
- Erteilt
- 11.01.2017
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 5/02 (2010.01)H04B 7/26 (2006.01)G01S 5/14 (2006.01)G01S 13/87 (2006.01)
- Priorität
- AU 2008903441 04.07.2008
- Abgezweigt von
- EP09771853
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 11.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hedley, Mark
St Leonards, New South Wales 2065, AU
Humphrey, David
Carlingford, New South Wales 2118, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.