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Europäisches Patent · EP2675299 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2675299
- Anmeldenummer
- EP12710158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2012
- Veröffentlicht
- 25.12.2013
- Erteilt
- 27.04.2016
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 33/17 (2016.01)A23J 3/34 (2006.01)
- Priorität
- EP 11154760 17.02.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/052809 17.02.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/110652 23.08.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 27.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FITZGERALD, Dick
Limerick, IE
O'SULLIVAN, Dara
Listowel Co. Kerry, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.