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Europäisches Patent · EP2675719 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2675719
- Anmeldenummer
- EP12703505
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2012
- Veröffentlicht
- 25.12.2013
- Erteilt
- 15.07.2015
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/02 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)B65D 47/32 (2006.01)B65D 51/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011011208 14.02.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/051888 03.02.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/110335 23.08.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 15.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLE, Manuel
A-6830 Rankweil, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.