Einführvorrichtung

Europäisches Patent · EP2676641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2676641
Anmeldenummer
EP13159311
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2013
Veröffentlicht
25.12.2013
Erteilt
16.12.2020
Gelöscht
25.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/966 (2013.01)
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 25/06 (2006.01)
A61M 25/10 (2013.01)
Priorität
US 201261660831 P 18.06.2012
US 201213709805 10.12.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  2. 25.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021

  3. 16.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.