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Europäisches Patent · EP2676756 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2676756
Anmeldenummer
EP13150512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2013
Veröffentlicht
25.12.2013
Erteilt
16.08.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/16 (2006.01)
B23B 31/12 (2006.01)
Priorität
EP 12172692 20.06.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 16.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Helm, Peter

D-88074 Meckenbeuren, DE

Deininger, Harald

D-88048 Friedrichshafen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.