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Europäisches Patent · EP2676766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2676766
Anmeldenummer
EP12746928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2012
Veröffentlicht
25.12.2013
Erteilt
08.07.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 3/06 (2006.01)
B23Q 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2011050766 18.02.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/053398 14.02.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/111666 23.08.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 08.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

Kosmek Ltd.

2-1-5, Murotani Nishi-ku Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Erfinderin/Erfinder

KAJI, Kenta

Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP

YOSHIMURA, Gaku

Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.