Informationscode und Informationscodelesevorrichtung
Europäisches Patent · EP2677468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2677468
- Anmeldenummer
- EP13161151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2013
- Veröffentlicht
- 25.12.2013
- Erteilt
- 11.11.2020
- Gelöscht
- 29.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/06 (2006.01)G06K 7/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012139005 20.06.2012JP 2012139006 20.06.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021
- 11.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Itakura, Kazumi
Chita-gun, Aichi-pref., 470-2297, JP
Morimoto, Toshio
Chita-gun, Aichi-pref., 470-2297, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.