ELEKTROMOTORISCHER MÖBELANTRIEB
Europäisches Patent · EP2677899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2677899
- Anmeldenummer
- EP12705686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2012
- Veröffentlicht
- 01.01.2014
- Erteilt
- 14.06.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)A47B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011000443 U 25.02.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/053172 24.02.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/113912 30.08.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 14.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HILLE, Armin
33659 Bielefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.