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Europäisches Patent · EP2677977 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2677977
- Anmeldenummer
- EP12708272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2012
- Veröffentlicht
- 01.01.2014
- Erteilt
- 08.04.2015
- Schutz endet spätestens
- 21.02.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61F 5/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011000953 25.02.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/052999 22.02.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/113823 30.08.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 21.05.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2015
- 08.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAUERFEIND, Hans
07937 Zeulenroda, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.