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Europäisches Patent · EP2677977 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2677977
Anmeldenummer
EP12708272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2012
Veröffentlicht
01.01.2014
Erteilt
08.04.2015
Schutz endet spätestens
21.02.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
Priorität
DE 102011000953 25.02.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/052999 22.02.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/113823 30.08.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 21.05.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2015

  6. 08.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAUERFEIND, Hans

07937 Zeulenroda, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.