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Europäisches Patent · EP2678160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2678160
- Anmeldenummer
- EP12703787
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2012
- Veröffentlicht
- 01.01.2014
- Erteilt
- 18.03.2015
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 5/20 (2006.01)B41F 33/00 (2006.01)B41F 9/04 (2006.01)B41F 5/24 (2006.01)
- Priorität
- EP 11155963 25.02.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/052168 09.02.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/113649 30.08.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 18.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WHITELAW, Gordon
Bigola NSW 2107, AU
BRUSDEILINS, Wolfgang
33659 Bielefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.