KUNSTSTOFFVERSCHLUSS MIT DOSIERBECHER

Europäisches Patent · EP2678245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2678245
Anmeldenummer
EP12700667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2012
Veröffentlicht
01.01.2014
Erteilt
02.09.2015
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/58 (2006.01)
B65D 47/12 (2006.01)
B65D 41/26 (2006.01)
Priorität
DE 102011004669 24.02.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/050611 17.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/113590 30.08.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 02.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.