ELEKTRISCHES WASSERHEIZGERÄT
Europäisches Patent · EP2678613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2678613
- Anmeldenummer
- EP12706890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2012
- Veröffentlicht
- 01.01.2014
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 1/10 (2022.01)F22B 1/28 (2006.01)A47L 11/40 (2006.01)A47L 13/22 (2006.01)D06F 75/18 (2006.01)F22B 35/10 (2006.01)F24H 9/20 (2022.01)G05D 7/01 (2006.01)F01K 13/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201102971 21.02.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2012/050378 21.02.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/114092 30.08.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ASHTON, Steven Anthony
Laxey Isle of Man IM4 7NR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.