Helm

Europäisches Patent · EP2679111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2679111
Anmeldenummer
EP13172530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2013
Veröffentlicht
01.01.2014
Erteilt
13.07.2016
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/32 (2006.01)
Priorität
JP 2012143539 26.06.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 13.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016

Beteiligte

Inhaberin

Arai Helmet, Ltd.

Arai Helmet Ltd

12 Azuma-cho 2-chome, Ohmiya-ku, Saitama-shi, Saitama-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

Arai, Michio

Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.