Wässriges Mineral mit hohem Feststoffanteil und/oder Füller und/oder Pigmentsuspension in einer sauren pH-Umgebung
Europäisches Patent · EP2679638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2679638
- Anmeldenummer
- EP12174196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2012
- Veröffentlicht
- 01.01.2014
- Erteilt
- 02.09.2015
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 17/66 (2006.01)D21H 17/67 (2006.01)D21H 17/69 (2006.01)D21H 19/38 (2006.01)C09C 1/02 (2006.01)D21H 17/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 02.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.