Spindeltrieb
Europäisches Patent · EP2679866 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2679866
- Anmeldenummer
- EP13165382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2013
- Veröffentlicht
- 01.01.2014
- Erteilt
- 27.01.2021
- Schutz endet spätestens
- 24.04.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16H 57/04 (2010.01)F16H 25/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012105709 28.06.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 04.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
97941 Tauberbischofsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.