Hauptventil für einen Hydranten
Europäisches Patent · EP2679869 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2679869
- Anmeldenummer
- EP13405074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2013
- Veröffentlicht
- 01.01.2014
- Erteilt
- 17.10.2018
- Schutz endet spätestens
- 23.06.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16K 31/46 (2006.01)E03B 9/14 (2006.01)F16K 27/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 9142012 28.06.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 03.06.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607, 4147 Aesch (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2025
- 03.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 05.12.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607, 4147 Aesch
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018
1 früherer Eintrag
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.