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Europäisches Patent · EP2680782 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2680782
- Anmeldenummer
- EP12707734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.02.2012
- Veröffentlicht
- 08.01.2014
- Erteilt
- 10.07.2019
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 11156772 03.03.2011US 201161448747 P 03.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/053450 29.02.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/117025 07.09.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 10.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
S-435 41 Mölnlycke, SE
S-475 41 Hönö, SE
S-428 37 Kållered, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.