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Europäisches Patent · EP2681440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2681440
- Anmeldenummer
- EP12707562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2012
- Veröffentlicht
- 08.01.2014
- Erteilt
- 03.06.2015
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 55/02 (2006.01)F02M 63/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011005096 04.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/053664 02.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/119957 13.09.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 03.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAGNER, Wolfgang
06847 Dessau-Rosslau, DE
MEIXNER, Markus
86154 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.