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Europäisches Patent · EP2682354 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2682354
- Anmeldenummer
- EP12828065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2012
- Veröffentlicht
- 08.01.2014
- Erteilt
- 06.01.2016
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/38 (2006.01)B65D 83/32 (2006.01)B65D 83/62 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011187222 30.08.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/070802 16.08.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/031546 07.03.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 06.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HANAI Nobuyuki
Tokyo 141-0022, JP
OGATA Ken
Tokyo 141-0022, JP
SHIMIZU Hirokazu
Tokyo 141-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.