Gasversorgungssystem mit Notfallvorrichtung

Europäisches Patent · EP2682533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2682533
Anmeldenummer
EP13174386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2013
Veröffentlicht
08.01.2014
Erteilt
13.05.2015
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03B 7/07 (2006.01)
F16L 55/10 (2006.01)
Priorität
NL 2009140 06.07.2012
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 13.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Guitoneau, Hans Edward

1613 DH Grootebroek, NL

Scucces, Marcel Roger

1461 DM Zuidoostbeemster, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.